Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 27. Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Doneforyou (doneforyou.io, app.doneforyou.io) zwischen WHITEACADEMY Birger Weiß, Inhaber Birger Weiß, Zur alten Ziegelei 10a, 48607 Ochtrup („Anbieter“, „wir“) und dem Kunden („Agentur“, „Sie“).
(2) Nur für Unternehmer: Doneforyou richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB schließen wir nicht. Bei der Registrierung bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie als Unternehmer handeln, also Doneforyou für Ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit nutzen; wir speichern diese Bestätigung mit Datum und Uhrzeit. Vorschriften, die nur für Verträge mit Verbrauchern gelten, insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht (§§ 312g, 355 BGB), finden keine Anwendung.
(3) Abweichende Bedingungen der Agentur gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
(4) Bestandteil dieser AGB ist der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
§ 2 Leistungen
(1) Doneforyou ist eine Software, die über das Internet bereitgestellt wird (Software as a Service). Agenturen können damit insbesondere Kunden und Recruiting-Kampagnen verwalten, Onboarding-Angaben ihrer Kunden sammeln, mit künstlicher Intelligenz Werbetexte, Anzeigenbilder und Bewerber-Landingpages erstellen, Bewerbungen empfangen und verwalten, automatische Nachrichten an Bewerber versenden, über eine eigene WhatsApp-Nummer je Kunde mit Bewerbern chatten (Zusatzleistung, § 4 Abs. 4) und ihren Kunden ein Bewerberportal bereitstellen. Außerdem können Agenturen bestehende Funnels anderer Anbieter per Link auslesen lassen, um sie in eine Kampagne zu übernehmen oder als private Kopie im Bereich „Inspiration“ zu speichern (Import, § 9 Abs. 4).
(2) Welche Funktionen und Grenzen (z. B. Anzahl der Kunden und Kampagnen, AI-Credits) gelten, richtet sich nach dem gebuchten Paket und der bei Buchung angezeigten Leistungsbeschreibung. Als „Bald“ gekennzeichnete Funktionen sind noch nicht Teil der Leistung.
(3) Wir schulden die Bereitstellung der Software, aber keinen bestimmten Erfolg, insbesondere keine bestimmte Zahl oder Qualität von Bewerbungen oder Einstellungen. Werbeanzeigen schaltet die Agentur selbst über ihr eigenes Werbekonto, z. B. bei Meta; Kosten für Werbebudgets trägt die Agentur.
(4) Wir entwickeln Doneforyou laufend weiter und dürfen Funktionen ändern, solange der vertraglich vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für die Agentur zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss und Konto
(1) Der Vertrag über das kostenlose Starter-Paket kommt mit Abschluss Ihrer Registrierung zustande. Kostenpflichtige Pakete, Zusatz-Credits und Zusatzleistungen wie WhatsApp-Nummern buchen Sie in der App (Bestellvorgang nach den Absätzen 2 bis 4).
(2) Bestellvorgang: Sie wählen in der App ein Paket mit Laufzeit, Zusatz-Credits oder eine WhatsApp-Nummer und prüfen die Zusammenfassung (Leistung, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung, Preis netto, Umsatzsteuer, Gesamtbetrag), Ihre Rechnungsanschrift und die Zahlungsart. Eingabefehler können Sie bis zum Absenden jederzeit korrigieren: die Rechnungsanschrift über „Ändern“, die Auswahl über „Zurück“. Vor dem Absenden bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie als Unternehmer für die angegebene Firma bestellen (§ 1 Abs. 2), dass Sie diese AGB akzeptieren und den AVV abschließen sowie die Laufzeit und Verlängerung der gewählten Leistung; ohne diese Bestätigungen ist keine Bestellung möglich.
(3) Mit Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald unser Zahlungsdienstleister die Zahlung bestätigt; bei SEPA-Lastschrift kann das einige Tage dauern. Einen Wechsel in ein größeres Paket bestellen Sie in der App mit „Jetzt kostenpflichtig wechseln“, er wird mit der Bestätigung der Zahlung wirksam; einen Wechsel in ein kleineres Paket bestellen Sie mit „Wechsel planen“, wir nehmen ihn mit dem Absenden an; er wird zum Ende der laufenden Laufzeit wirksam (§ 6 Abs. 5).
(4) Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir unverzüglich per E-Mail. Diese enthält die Bestellbestätigung, Ihre Bestätigungen aus dem Bestellvorgang sowie diese AGB, den AVV und die Datenschutzerklärung in der Fassung, der Sie zugestimmt haben, jeweils als PDF. Wir speichern den Vertragstext; Sie können ihn jederzeit in der App unter Einstellungen → Rechnungen → Bestellungen abrufen. Vertragssprache ist Deutsch. Wir sind keinem Verhaltenskodex unterworfen.
(5) Ihre Angaben bei der Registrierung und im Konto müssen richtig und vollständig sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Besteht der Verdacht, dass Dritte Ihre Zugangsdaten kennen, ändern Sie Ihr Passwort und informieren uns.
(6) Zugänge, die Sie Ihren Kunden für das Bewerberportal anlegen, nutzen Ihre Kunden in Ihrem Auftrag. Für deren Nutzung sind Sie uns gegenüber verantwortlich.
§ 4 Pakete, AI-Credits und Zusatzleistungen
(1) Das Starter-Paket ist kostenlos und enthält einmalig ein Startguthaben an AI-Credits. Die Pakete Pro und Ultra enthalten jeden Monat ein neues Guthaben an AI-Credits. Das gilt auch bei zwölfmonatiger Laufzeit. Das neue Monatsguthaben wird gutgeschrieben, sobald die Vergütung für den laufenden Abrechnungszeitraum bezahlt ist.
(2) KI-Erstellungen (z. B. Landingpage, Werbetext, Anzeigenbild und Änderungswünsche) verbrauchen AI-Credits. Wie viele Credits eine Aktion kostet, zeigt die App vor dem Start an. Schlägt eine Erstellung aus technischen Gründen fehl, schreiben wir die Credits wieder gut. SMS an Bewerber (ab dem Paket Pro) verbrauchen 25 AI-Credits je SMS-Teil; reicht das Guthaben nicht, wird die SMS nicht versendet. Zusätzliche Credits können Sie mit einem kostenpflichtigen Paket (Pro, Ultra) kaufen.
(3) Nicht verbrauchte Credits aus dem monatlichen Guthaben verfallen mit Beginn des nächsten Abrechnungsmonats und werden nicht übertragen. Endet ein kostenpflichtiges Paket, verfällt das restliche Monatsguthaben. Zusätzlich gekaufte Credits verfallen nicht, solange Ihr Konto besteht. Credits sind nicht übertragbar und werden nicht ausgezahlt.
(4) WhatsApp pro Kunde: Ab dem Paket Pro können Sie für jeden Kunden eine WhatsApp-Nummer zubuchen. Wir stellen dafür eine eigene WhatsApp-Nummer bereit und schalten sie frei, in der Regel innerhalb von 1–3 Werktagen. Die Nummer bleibt unsere; einen Anspruch auf eine bestimmte Nummer oder Vorwahl, auf ihre Übertragung oder auf ihre Weiternutzung nach Vertragsende haben weder Sie noch Ihr Kunde. Es kostet 19 € netto je Nummer und Monat und ist ein eigener Vertrag neben Ihrem Paket. Abgerechnet wird ab der Buchung, auch während die Nummer noch eingerichtet wird. Die Mindestlaufzeit beträgt drei Monate ab Buchung; danach verlängert sich der Vertrag jeweils um einen weiteren Monat. Sie können WhatsApp für jeden Kunden einzeln in der App (WhatsApp → Kunde → Verwalten) oder in Textform zum Ende eines bezahlten Monats kündigen, frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit, und die Kündigung bis dahin zurücknehmen. Die App zeigt an, zu welchem Tag eine Kündigung frühestens wirksam wird.
(5) Nachrichten innerhalb von 24 Stunden nach der letzten Nachricht eines Bewerbers sind im Preis enthalten. Außerhalb dieses Zeitraums lässt WhatsApp nur von WhatsApp genehmigte Vorlagen zu. Jede versendete Vorlagen-Nachricht verbraucht 10 AI-Credits aus Ihrem Guthaben, auch wenn sie automatisch oder von Ihrem Kunden im Bewerberportal versendet wird; reicht das Guthaben nicht, wird sie nicht versendet. Die App zeigt die Kosten bei der Auswahl einer Vorlage an.
(6) Wechseln Sie in das Starter-Paket oder endet Ihr kostenpflichtiges Paket, endet WhatsApp für Ihre Kunden zum nächstmöglichen Termin nach Abs. 4. Löschen Sie einen Kunden, endet WhatsApp für ihn sofort; das Entgelt ist bis zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. des laufenden Monats weiter geschuldet, danach endet der Vertrag ohne Kündigung. Löschen Sie Ihr Konto, enden alle WhatsApp-Verträge sofort. Bereits gezahlte Beträge werden nicht anteilig erstattet. Nach dem Ende geben wir die Nummer frei; die Chats bleiben bis zum Löschen der Bewerbung, des Kunden oder Ihres Kontos lesbar.
(7) WhatsApp ist ein Dienst von Meta. Ob eine Nummer registriert wird, welche Vorlagen genehmigt werden und wie viele Empfänger erreicht werden können, entscheidet Meta. Schränkt Meta eine Nummer oder ein WhatsApp-Business-Konto ein oder sperrt es, insbesondere wegen eines Verstoßes gegen die Regeln von WhatsApp, haben wir das nicht zu vertreten. Bei einer vollständigen Sperrung ohne Ihr Verschulden können Sie die betroffene Nummer sofort kündigen.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise, die bei der Buchung angezeigt werden. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Die Zahlung wird über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt; Sie ermächtigen uns, die Beträge über die hinterlegte Zahlungsart einzuziehen. Bei der Buchung geben Sie Ihre Rechnungsanschrift und, falls vorhanden, Ihre USt-ID an. Bei Unternehmen in einem anderen EU-Staat mit gültiger USt-ID gilt das Reverse-Charge-Verfahren. Rechnungen erhalten Sie elektronisch; Sie finden sie auch in der App unter Einstellungen.
(3) Schlägt eine Zahlung fehl, bleibt Ihr Paket zunächst aktiv. Sie werden per E-Mail und in der App gebeten, Ihre Zahlungsdaten zu prüfen, und die Zahlung wird mehrfach erneut versucht. Bleiben die Versuche erfolglos, endet das kostenpflichtige Paket und Ihr Konto wird auf das kostenlose Starter-Paket umgestellt. Ihre Daten bleiben erhalten. Unser Anspruch auf die offene Vergütung bleibt davon unberührt.
(4) Wir dürfen die Preise mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anpassen. Preiserhöhungen gelten nicht für eine bereits laufende feste Laufzeit. Sind Sie mit einer Erhöhung nicht einverstanden, können Sie bis zu ihrem Wirksamwerden kündigen; darauf weisen wir Sie in der Ankündigung hin.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Kostenpflichtige Pakete buchen Sie mit monatlicher Laufzeit. Soweit bei der Buchung angeboten, können Sie stattdessen eine zwölfmonatige Laufzeit wählen; dafür erhalten Sie einen Rabatt, dessen Höhe und Zahlweise bei der Buchung angezeigt werden.
(2) Monatliche Laufzeit: Der Vertrag läuft einen Monat und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht bis zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird.
(3) Zwölfmonatige Laufzeit: Der Vertrag läuft zwölf Monate und verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Geht eine Kündigung später ein, wird sie zum Ende der darauffolgenden Laufzeit wirksam; die App zeigt Ihnen vor der Kündigung an, zu welchem Datum sie wirkt.
(4) Sie können über die Schaltfläche „Vertrag kündigen“ in der App (Einstellungen) oder auf doneforyou.io/kuendigen sowie in Textform (z. B. per E-Mail an [email protected]) kündigen. Bei monatlicher Laufzeit wird die Kündigung zum Ende des bezahlten Monats wirksam, bei zwölfmonatiger Laufzeit nach Absatz 3. Bis zu ihrem Wirksamwerden können Sie eine Kündigung in der App zurücknehmen. Danach wird Ihr Konto auf das kostenlose Starter-Paket umgestellt, sofern Sie nicht das gesamte Konto kündigen; gekaufte Zusatz-Credits bleiben erhalten.
(5) Ein Wechsel in ein größeres Paket ist jederzeit möglich und gilt sofort. Der Preisunterschied für den laufenden Abrechnungszeitraum wird anteilig berechnet und sofort in Rechnung gestellt. AI-Credits erhalten Sie entsprechend anteilig: sofort die Differenz zum Monatsguthaben des neuen Pakets für den Rest des laufenden Credit-Monats, ab dem nächsten Credit-Monat das volle Monatsguthaben des neuen Pakets. Die App zeigt die Zahl vor dem Wechsel an. Ein Wechsel in ein kleineres Paket oder von zwölfmonatiger auf monatliche Laufzeit wird zum Ende der laufenden Laufzeit wirksam. Ein Wechsel von monatlicher auf zwölfmonatige Laufzeit gilt sofort und wird sofort berechnet; die zwölf Monate beginnen mit dem Wechsel.
(6) Den Vertrag über das kostenlose Starter-Paket können beide Seiten jederzeit in Textform kündigen. Konten im Starter-Paket, die über zwölf Monate nicht genutzt wurden, dürfen wir nach Ankündigung mit einer Frist von vier Wochen löschen.
(7) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn die Agentur trotz Abmahnung wiederholt gegen § 7 verstößt oder mit Zahlungen für mehr als zwei Monate in Verzug ist.
(8) Kündigen Sie über doneforyou.io/kuendigen, schicken wir zum Schutz vor Kündigungen durch Unbefugte einen Bestätigungslink an die E-Mail-Adresse Ihres Kontos; die Kündigung wird ausgeführt, sobald Sie den Link bestätigen. Jede Kündigung bestätigen wir Ihnen per E-Mail mit dem Zeitpunkt des Eingangs und dem Datum, zu dem der Vertrag endet. Geben Sie ein späteres Wunschdatum an, endet der Vertrag zum Ende der Laufzeit, in die dieses Datum fällt.
§ 7 Pflichten der Agentur
(1) Sie nutzen Doneforyou nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Insbesondere stellen Sie sicher, dass
- Sie an allen hochgeladenen Inhalten (Texte, Logos, Fotos, Videos, Zitate) die nötigen Rechte haben und abgebildete oder zitierte Personen eingewilligt haben;
- Stellenanzeigen und Landingpages nicht diskriminieren (insbesondere nach dem AGG) und den Werberichtlinien der genutzten Plattformen entsprechen;
- jede veröffentlichte Landingpage ein korrektes Impressum und eine passende Datenschutzerklärung des Verantwortlichen enthält;
- für die Verarbeitung von Bewerberdaten und den Einsatz eines Meta Pixels eine Rechtsgrundlage besteht und Bewerber sowie Besucher ordnungsgemäß informiert werden;
- Sie mit Ihren eigenen Kunden die nötigen Verträge geschlossen haben, insbesondere über die Auftragsverarbeitung;
- Sie bei der Nutzung von WhatsApp die WhatsApp Business-Bedingungen, die WhatsApp Business Messaging Policy und die WhatsApp Commerce Policy einhalten, Bewerber nur dann zuerst per WhatsApp anschreiben, wenn sie dem zugestimmt haben, und Abmeldungen (z. B. „Stopp“) beachten.
(2) Untersagt ist es, Doneforyou für rechtswidrige, irreführende oder diskriminierende Inhalte, für Spam oder für andere als Recruiting-Zwecke zu verwenden, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen, die Software automatisiert auszulesen oder den Betrieb übermäßig zu belasten.
(3) Bei einem Verstoß dürfen wir betroffene Inhalte offline nehmen oder den Zugang vorübergehend sperren, soweit dies nötig ist. Wir informieren Sie darüber unverzüglich.
§ 8 KI-erstellte Inhalte
(1) Texte, Bilder und Landingpages, die mit künstlicher Intelligenz erstellt werden, beruhen auf Ihren Angaben und können trotzdem fehlerhaft, unvollständig oder unpassend sein. Sie prüfen alle Ergebnisse vor der Veröffentlichung auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit. Für veröffentlichte Inhalte sind Sie verantwortlich.
(2) Soweit an erstellten Ergebnissen Rechte entstehen, räumen wir Ihnen daran ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, das Sie an Ihre Kunden weitergeben dürfen. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Ergebnisse urheberrechtlich schutzfähig oder einzigartig sind.
§ 9 Rechte an Inhalten
(1) Die Inhalte, die Sie hochladen oder in Doneforyou erstellen, bleiben Ihre bzw. die Ihrer Kunden. Sie räumen uns die Rechte ein, die wir benötigen, um Doneforyou für Sie zu betreiben, z. B. um Inhalte zu speichern, zu verarbeiten und auf Landingpages anzuzeigen.
(2) Darüber hinaus räumen Sie uns mit der Registrierung ein einfaches, unentgeltliches, zeitlich unbeschränktes Recht ein, diese Inhalte zu nutzen, um Doneforyou zu verbessern und weiterzuentwickeln (z. B. Vorlagen und Qualität der KI-Ergebnisse) und sie als Beispiele zu zeigen, etwa auf unserer Website oder in Präsentationen. Dabei gilt:
- Bewerberdaten nutzen wir dafür nie.
- Andere personenbezogene Daten (z. B. Namen, Kontaktdaten, erkennbare Personen auf Fotos) entfernen oder anonymisieren wir vorher.
- Beispiele zeigen wir ohne Namen, Logos oder andere Merkmale, an denen Ihre Agentur oder Ihr Kunde erkennbar ist, es sei denn, Sie stimmen dem zu.
Sie sichern zu, dass Sie diese Rechte einräumen dürfen, und holen dafür, soweit nötig, die Zustimmung Ihrer Kunden ein.
(3) Alle Rechte an der Software Doneforyou, ihren Vorlagen und ihrem Design liegen bei uns. Sie erhalten für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Doneforyou bestimmungsgemäß zu nutzen.
(4) Importierte Inhalte. Lassen Sie einen Funnel oder eine andere Seite per Link auslesen, um sie in eine Kampagne zu übernehmen oder als private Kopie in „Inspiration“ zu speichern, übernimmt Doneforyou die dort enthaltenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Videos, Logos, Schriften und das Design. Dafür gilt:
- Bevor Sie einen Funnel in eine Kampagne übernehmen (Funnel-Umzug), erklären Sie, dass Sie die nötigen Rechte an dem Funnel haben bzw. ihn in dieser Weise verwenden dürfen. Die Erklärung geben Sie in der App mit einem Häkchen ab oder über einen von Ihnen verbundenen KI-Assistenten (MCP-Server): Der Assistent zeigt Ihnen dann den Wortlaut der Erklärung, und erst nach Ihrer ausdrücklichen Zustimmung im Chat führen wir den Import aus. Eine Erklärung, die der von Ihnen verbundene Assistent so übermittelt, gilt als Ihre Erklärung. Wir prüfen, dass der Wortlaut dem aktuellen entspricht, und speichern die Erklärung als Nachweis (Wortlaut, Zeitpunkt, Konto, Adresse des Funnels, technische Angaben und bei einem KI-Assistenten die Verbindung); Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.
- Für die Rechte an importierten Inhalten (Urheber-, Marken-, Design-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht) sind allein Sie verantwortlich, auch für private Kopien in „Inspiration“, für die keine gesonderte Erklärung abgefragt wird. Wir prüfen nicht, ob Ihnen diese Rechte zustehen.
- Eine private Kopie in „Inspiration“ ist nur für Sie in Ihrem Konto sichtbar. Wollen Sie Inhalte daraus veröffentlichen, etwa in einem Nachbau, brauchen Sie dafür die Rechte bzw. müssen die Inhalte durch eigene ersetzen.
- Importierte Inhalte, an denen Sie keine eigenen Rechte haben, nutzen wir nicht nach Abs. 2.
- Haben wir Anhaltspunkte dafür, dass importierte Inhalte Rechte Dritter verletzen, insbesondere nach einem Hinweis des Rechteinhabers, dürfen wir sie sperren, offline nehmen oder löschen. Wir informieren Sie darüber und geben Ihnen, soweit möglich und zumutbar, vorher Gelegenheit zur Stellungnahme.
§ 10 Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Doneforyou, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch. Ausfälle durch Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Störungen des Internets, von Drittanbietern oder höhere Gewalt) haben wir nicht zu vertreten.
§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten von Bewerbern, Ihren Kunden und deren Mitarbeitern verarbeiten wir in Ihrem Auftrag. Dafür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag, dem Sie bei der Registrierung zustimmen. Wie wir Ihre eigenen Daten verarbeiten, steht in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Vergütung, die Sie in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis an uns gezahlt haben.
(3) Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haften wir nur in der Höhe, die auch bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.
(5) Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Freistellung
Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass Sie oder Ihre Kunden schuldhaft gegen § 7 oder § 9 Abs. 4 verstoßen haben, z. B. wegen Rechtsverletzungen durch hochgeladene, importierte oder veröffentlichte Inhalte. Das umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 14 Ende des Vertrags und Daten
Endet der Vertrag über Ihr Konto, löschen wir Ihre Daten und Inhalte 30 Tage nach Vertragsende, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Bis dahin können Sie uns bitten, Ihnen Ihre Daten herauszugeben. Für Bewerberdaten und Daten Ihrer Kunden gilt ergänzend der AVV.
§ 15 Änderungen der AGB
Wir dürfen diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies wegen Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder unseres Dienstes nötig ist und die Änderung für Sie zumutbar ist. Wir teilen Ihnen Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widersprechen Sie nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; darauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widersprechen Sie, können beide Seiten den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung kündigen. Änderungen der Hauptleistungen und der Preise richten sich nicht nach diesem Absatz, sondern bedürfen Ihrer Zustimmung bzw. richten sich nach § 5 Abs. 4.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist die Agentur Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Sitz.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.